Änderung beim Familiennachzug – Sprachanforderungen, Identitäsnachweis

Mit Erlass vom 12.04.2021 informiert das Bundesinnenministerium (BMI) über Änderungen beim Familiennachzug.

So enthält der Erlass Hinweise zu den
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.12.2020 (1 C 30.19) zu den Ausnahmen vom Ausschluss des Familiennachzugs
zu subsidiär Schutzberechtigten, wenn die Ehe erst nach der Flucht geschlossen wurde, vgl. Beitrag hierzu.


Härtefallregelung des § 30 Abs. 1 S. 3 Nr. 6 AufenthG in Bezug auf die Unmöglichkeit der Einhaltung der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug enthalten.

Wie bisher wird im Fall des § 30 Abs. 1 S. 3 Nr. 6 AufenthG zwischen Möglichkeit und Zumutbarkeit Seite 3 von 4 des Spracherwerbs und Möglichkeit und Zumutbarkeit des Nachweises der Sprachkenntnisse differenziert.
Für den Fall nicht nur kurzfristiger pandemiebedingter Einschränkungen der Spracherwerbsmöglichkeiten im Drittstaat (Schließung Sprachschulen, Reisebeschränkungen usw.) wurde der
bisherige Richtwert wonach dem ausländischen Ehepartner nur zumutbare Bemühungen zum Spracherwerb und Sprachnachweis abverlangt werden, die den zeitlichen Rahmen von einem
Jahr nicht überschreiten, auf sechs Monate reduziert. Generell ist zur Berechnung vom Entscheidungszeitpunkt auszugehen und entsprechend zurückzurechnen, wobei Zeiten, in denen sich der
Drittstaatsangehörige beim Ehegatten im Bundesgebiet aufgehalten hat, um die deutsche Sprache zu erlernen, nicht anzurechnen sind

Regelbeispielen über die alternative Glaubhaftmachung von Identität, Staatsangehörigkeit und Verwandtschaftsverhältnis beim Familiennachzug zu eritreischen Schutzberechtigten sowie von Uiguren und anderen chinesischen Minderheiten, wenn ein Nachweis mit amtlichen Urkunden,nach § 82 AufenthG, im Einzelfall nicht möglich ist.
Bei Eritreerinnen soll künftig vermehrt eine alternative Glaubhaftmachung vorgenommen werden,wenn eine Nachforderung als von vorneherein unmöglich bzw. unzumutbar angesehen werden kannoder aufgrund des bisherigen Zeitablaufs eine baldige Beibringung der amtlichen Dokumente nicht zu erwarten ist oder ein weiteres Nachfordern eine unzumutbare Härte darstellen würde.
Bei Angehörigen der uigurischen Minderheit und anderen verfolgten
chinesischen Minderheiten erfolgt bereits dann,wenn Anhaltspunkte bestehen, dass eine Beschaffung amtlicher Dokument unzumutbar sein könnte, seitens zuständiger Auslandsvertretungen eine Prüfung im Rahmen der alternativen Glaubhaftmachung.

BMI – Erlass: M3-21002/1#65 (12.04.2021)

4 Gedanken zu „Änderung beim Familiennachzug – Sprachanforderungen, Identitäsnachweis“

  1. Guten Tag,
    Mein Ehemann hat bereits ein Diplom zum Nachweis des Niveau A2 nach europäischem Referenzrahmen, allerdings ist dieses schon sieben Jahre alt. Gibt es von der Botschaft aus eine zeitliche Begrenzung, wie alt der Sprachnachweis für den Ehegattennachzug maximal sein darf? Vielen Dank!

    1. Da gibt es ein Ermessen der Behörde.
      Das Aufenthaltsgesetzt sieht keine zeitliche Begrenzung vor.
      Soweit ich mich errinnere gibt es in Anwendungshinweisen zum Aufenthaltsgesetz eine Regelung – ich glaube das war ein Jahr.

      Aber wenn er schon A2 hat – dann dürfte ein weitere Nachweis wohl eher nicht gefordert werden.

  2. Guten Tag,
    Meine Name ist, hojjat motamedi, 19,04,1992, AFG, herat, in Deutschland 50,11,2010, als Asyl in zrindorf
    Ich habe mich beantragen,
    2012 bis 2013 Schuljahr zum Besuch des Berufsbildungsgrundjahres in Regensburg Hauptschulabschluss
    Bekomme aber nicht geschafft als Flüchtlingen ein stehle bekommen zum Ausbildung weil ich hab Duldung gehabt und war ich weniger als 4 Jahre
    In Deutschland auf diesem grund keine erlaubtnis ein braufe bilde aus, 2013bis 2014 ich war beschäftigt mit Arbeitserlaubnis und gleich zeitig meine frau kenngelernt und 2014 bis 2015 Beschäftigung verboten und die Gesetz hat nur junge afghanen getrufen dann ich hab Quellekurss besucht ich hab mittlerweile bei Halbjahr Prüfungen gute Ergebnisse bekommen bzw Mathe 2 bekommen egenlich war 1 aber 2 steht bei Zeugnis und kochen 5 weil als meine fähle immer termin auf solches tagen kann ich Anwalt oder termin bei afg Konsulat oder sonstige Termine falsch eingetragen, im diesem Zeit außer ich meine frau auch war Depress weil als eine deutsche Student hat in diesem Welt mich verliebt, und noch war nicht sicher weil auf meine gelauben als shia ich hab mit sie geheiratet 2013 der Zeit alles war tochlander geworden, jede Woche oder jede 2 Woche Ausländer Amt hat mich nach München geschickt weil ich hab keine Identität (taskire) und ich hab nicht geschafft Quali Kurs abgebrochen, auf privat Probleme weil auf eine Zeit wir sind verlobt, paar stehlen als Praktikum gehabt die wollen mich aufnehmen aber wiessen nicht was kommt nachte 3 monta meine Duldung verlängert oder nicht immer gibt nettes angebot aber bei vertrmeine Verlängerung Ausweis kurz geworden auf monatliche brauche dann nochml alles ist schief gegangen, arbeit stehle gefunden voll zeit fest stehle unbefristearbeitvertrag auch abgelegt, weil ich hab etwas erfahrungen als Änderungsschneiderei, bei 3 stehle platz Praktikum gemacht auch ich hab Zertifikate und Abschlüsse bei bfz, aber nicht so hat Schiff gegangen bis Februar 2017 nach 22,02,2017 auf unbekannte Aufenthalts G in Deutschland überleben erst mit Studenten dan mit fraund bis meine Frau hat Wohnung bekommen dann noch bis 2019 war echt hart zeit immer ganz 2 jahre ich war immer ängstlich zuhause als ich war mit Studenten odee meine kritische freund auch von mühe Lehrerin zu bekannt auch Kirche Asyl aber ich war Hoffnung los und stendig ünterstressig echt hat mich krank gemacht PSIKOLOGISCHE DANN ICH HAB MIT SIE GEWOHNT UND ICH WAR FERTIG UND FIX NUR MOBTAG PAAR STUNDE FRAUNDE BESUCHT dann Ende 2018 echt ich hab probleme mit Geld was ich hab von Eltern bekommen erreichen nicht dann die beide waren alt beide geliegt in Krankenhaus dann auf wocheplann Regensburg steht gibtes kontrollieren bei Casino wegen Jugend schützen keine ahnung jeder im diesem tag das hat mir enfehlen dir ist langweilig lese das abhand wenn sie hat zurück gekommen hat gesagt muss fahre zum ihre papa dann etwas kleine nicht Verstehens von mir, ich hab aus gemacht Ok dann gehe ich auf terffen punkt wenn schieben mich ab nicht dann hinten mir laufen, euch allem haben geplant, ich war verrückt dann nacht paar stunden sie hat mich besuch bei Polizei diesem Zeit pünkt mir war Rechtig hart sie weint und weint niemand hat uns zugehört dann bei abschiebung haft gesetzen. Und sie jeder Woche hat mir besucht dann haben zu aus gemacht terffen in iran Nächte eine mont, weil ich hab niemanden ich afghanistan ca 6 woche gedauert bis ich hab alles beantragen, die sacharbeiter hat gesagt wegen bin ein Verbrecher genau Februar 2017 ich hab weg gelaufen fbrauer 2019 schiebe mich ab nacht Kabel, trotzdem alle haben gesagt ich habe viele Schanz aber genau Februar haben von Frankfurt am n meine mit voll beleidigungen, meine Klamotten allem war voll Schemel wenn ich hab nach gefragt haben mir gesagt ich hab wegen Wäsche etwas gezahlt, muss ich lernen bekommt niemand hier etwas geschenkt, meine große war 40 haben sommer hose katan voll Don grosse 52 ein kurz tishert und Jacke war so groß wie ein Mantel in Kabel mittel Winter zeit mit ca 5 euro weggeschmissen 500euro meine frau jedesmal hat mich besucht ich hab gespart, ich weiß nicht wenn sie hat nicht mir geld gegeben oder wenn ich ausgebe in Abschied haft dann was noch muss ich terffen, nach 50 tag wieder ich hab die verloren land verlassen, niemand hat geglaubt sie flogen zu mir aber sie hat 2 mal in der iran hat mich besucht in 2019 ende 2019 ich hab bei deutsche konsolat terminn gehabt aber die haben gesagt ich bin afghanen das wegen muss nach dehlie neu oder pakistan, trotzdem meine Papa gestorben, korona hat uns beide fertig gemacht, bis heute kann sein mehr als 5 mal Termine gehabt jedes mal ich habe nicht geschafft, letzte mal 20 Februar war auch nicht geklappt dann sie hat corona bekommen gerade beide sind Hoffnung los gott auch hat uns vergessen, in deutschland ich hab nicht etwas aber hier alles was die wollen ich hab auch übersetzen gründlich aber به vor 10 jahren in deutschland gesagt ich darf nicht hier sein, sie ist müde geworden und ich scherme mich etwas rede darüber die haben meine pass versteckt die neue Pass seit 2 woche ich hab bekommen alte auch ist da eine 3 Jahre und neue 5 jahre aber wie ich bekomme Visum weiß ich nicht nicht ohne ende in 5 jahren verloren das in 20 jahren auch kann ich nicht bekommen verdienenich kann nicht ergen wo fahren hier lebe ich auch auf unbekannte Aufenthalts hier einmal haben mich erwischt außer mich töt geschlagen 5 eure Schutz geld gelassen das ich zeige Aufenthalts oder verlasse diese Land, jeder Tagen ohne Erlaubnis bin hie bekomme busstrafe ca jede Monat 150 agenlich ich habe aber meine Familie meine Geschwister haben Finger gemacht das haben zurück genommen und Strafe bekommen wo war 10 jahre und große dank bin unschuldig raus aber alles hat schief gelaufen, gerade bin versteckt und frage mich in de nicht eine Bus Strafe bekomme ich aber wieso nicht etwas getan ich habe gewürzt so was warte auf mich gerade bin Heimat los ohne arbeit meine frau braucht micht und ich kann nicht da sein trotzdem sie immer war da, wieder bin verrückt leider dieses mal ich hab niemanden mir hilfe und zeit läuft kann sein jeder moment sie macht aus mit mir ausre ich nerve sie kann nicht etaws meine tehma Länge zeite ist für alle Lang walig geworden 2ich beschuldigen mich meine de schpache hat viel so viel fähle, sie immm sie immer hat soches sache bearbeitet, *

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